Nelson Janßen und Sofia Leonidakis kommentieren: „Die Union hätte darauf verzichten können, den Gesetzentwurf zur Abstimmung zu stellen, nachdem klar war, dass es keine Mehrheit ohne die AfD gibt, aber dafür eine massive Welle der Kritik. Dass sie das Gesetz trotzdem zur Abstimmung gestellt hat, zeigt, dass Merz nicht abweicht von seinem unheilvollen und gefährlichen Kuschelkurs mit Faschisten.“ Weiterlesen

Nelson Janßen zu den Beschlüssen: „Diese Forderungen bleiben leider im Rahmen wirkungsloser Symbolpolitik, die aber ganze Bevölkerungsgruppen unter Generalverdacht stellt. Sie beinhalten entweder Maßnahmen, die in der Praxis bereits angewendet werden oder Maßnahmen, die die Probleme weiter verschärften. In Bremen existiert bereits ein funktionierendes Modell für den institutions- und behördenübergreifenden Informationsaustausch und ein gemeinsames Handeln.“ Weiterlesen

Nelson Janßen fordert: „Seit etwa zwei Jahren haben diese Menschen in Bremen erstmals richtigen Zugang zur regulären Gesundheitsversorgung. Das ist eine gute Zwischenbilanz. Langfristig wollen wir, dass niemand mehr durchs Raster fällt. Alle sollen einen Zugang zu guter Gesundheitsversorgung haben! Die Evaluation bestätigt, dass der MVP eine sehr gute und wichtige Arbeit leistet.“ Weiterlesen