Meine Anträge

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Heute werden in allen Lebenslagen digitale Inhalte und Möglichkeiten permanent erweitert und nehmen in unserer Gesellschaft immer mehr Raum ein. Diese sich stetig verändernde Lage, in der digitale Möglichkeiten auch kriminell genutzt werden, stellt Polizeien im ganzen… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Recherchen des Medienhauses CORRECTIV zu einem geheimen Treffen am 25. November 2023 in Potsdam legten offen, was die extreme Rechte unter maßgeblicher Beteiligung der AfD plant: Die massenhafte und systematische Vertreibung und Deportation von Menschen mit Migrationserbe sowie… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: Das Bürgeramt ist die am häufigsten frequentierte Kontaktstelle zwischen Bürger:innen und Verwaltung. Mit dem Projekt Bürgeramt 2023/2024 hat der Senat Ende 2022 ein Maßnahmenpaket initiiert, um das Bürgeramt zukunftsorientiert und krisenresilient aufzustellen. Zahlreiche… Weiterlesen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD, DIE LINKE und der CDU: Es ist eine erfreuliche Entwicklung, dass wir immer älter werden. Gleichzeitig steigt damit in unserer Gesellschaft das individuelle Risiko, an Demenz zu erkranken. Demenz ist eine Krankheit, die individuell unterschiedlich verläuft. In vielen Fällen… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: Das Bürgeramt ist die am häufigsten frequentierte Kontaktstelle zwischen Bürger:innen und Verwaltung. Mit dem Projekt Bürgeramt 2023/2024 hat der Senat Ende 2022 ein Maßnahmenpaket initiiert, um das Bürgeramt zukunftsorientiert und krisenresilient aufzustellen. Zahlreiche… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, DIE LINKE, der CDU und der FDP: Die Mauer ist Sinnbild für Unfreiheit, Unterdrückung und das tiefe Unrecht, das an der Mauer geschah. An diese ostdeutsche Diktaturerfahrung erinnern in Bremen zwei Mauersegmente. Ein Segment befindet sich in der Überseestadt, ein zweites Mauerstück am Platz der… Weiterlesen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Unser Ziel ist, Menschen mit Behinderung oder eingeschränkter Mobilität eine möglichst unbeschwerte Teilhabe am Erlebnis Stadtfest und Weihnachtsmarkt zu ermöglichen. Weiterlesen

Antrag der Fraktion der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE auf Durchführung einer Aktuellen Stunde: Immer mehr Menschen mit Wohnsitz in Bremen oder Bremerhaven haben nicht die deutsche Staatsangehörigkeit. Aber auch ohne den deutschen Pass sind diese Menschen für uns keine Gäste oder gar Fremde, sondern Stadtbürger:innen und wichtige Teile… Weiterlesen