Meine Anträge

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD: Bremen steht immer noch vor erheblichen Herausforderungen im Umgang mit dem Thema Drogenkonsum. Die weiterhin steigende Prävalenz von Crack und auch punktuell synthetischen Opioiden verdeutlicht die Dringlichkeit der Situation. Die Zunahme der drogenbedingten Todesfälle in Bremen… Weiterlesen

Antrag der Fraktion Die Linke: Um die Finanzierungslücke in der sozialen Pflegeversicherung zu schließen, wird in der Bundesregierung über eine Pflegereform diskutiert. Aus Reihen des CDU-geführten Bundesgesundheitsministeriums sind nun Überlegungen bekannt geworden, den Pflegegrad 1 komplett zu streichen, um jährlich rund 1,8 Mrd. Euro… Weiterlesen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke: Zahngesundheit ist ein wesentlicher Bestandteil der allgemeinen Gesundheit und des Wohlbefindens, der bereits im frühen Kindesalter besondere Aufmerksamkeit verdient. Obwohl im Land Bremen bereits vielfältige Maßnahmen zur Förderung der Zahngesundheit bei Kindern… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD: Plötzlicher Herzstillstand ist eine der häufigsten Todesursachen weltweit. Jährlich sterben allein in Deutschland etwa 65.000 Menschen an einem Herzstillstand außerhalb des Krankenhauses. Die Überlebenschance des Menschen sinkt ohne sofortige Reanimationsmaßnahmen pro Minute um… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD: Seit dem 01.01.2023 gilt bundesweit die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) für gesetzlich Versicherte. Seit dem 01.01.2024 ist sie auch für Empfänger*innen von Arbeitslosengeld I verfügbar. Für Bürgergeldempfänger*innen und privat Krankenversicherte fehlt jedoch… Weiterlesen

Alkohol ist schädlich für den Körper und für das Gehirn. Insbesondere für Kinder und Jugendliche, deren Gehirn sich in der Entwicklung befindet, stellt er eine große Gefahr dar. Bereits geringe Mengen können zu einer erhöhten Risikobereitschaft, Enthemmtheit und häufig auch zu aggressivem Verhalten führen. Darüber hinaus kann Alkoholkonsum zu… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD: Die Mitteilung des Senats auf eine Große Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und DIE LINKE (Drucksache 21/250) sowie der aktuelle Landesgesundheitsbericht zeigen deutlich, wie wichtig das Thema psychische Gesundheit bei Kindern und Jugendlichen ist und wie hoch… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke: Bei dem vorgelegten Gesetzesentwurf handelt es sich um ein Artikelgesetz. Aufgrund von Folgeänderungsbedarfen sind mit Artikel 2 die Folgeänderungen, die aufgrund der beabsichtigten Änderungen im Bremischen Hilfeleistungsgesetz für die Feuerwehrkostenordnung… Weiterlesen