Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE – Wir fragen den Senat: Weiterlesen

Kleine Anfrage dcer Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Große Anfrage der Frationen DIE LINKE, Die Grünen und SPD: Spätestens seit der Ottawa-Charta aus dem Jahr 1986 ist das Thema der Gesundheitsförderung und -prävention auf der gesundheitspolitischen Agenda. Im Zuge dessen wurde der Gesundheitsbegriff neu definiert: Es geht nicht mehr nur um die Verhinderung von Krankheit, sondern um die Förderung der… Weiterlesen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Am 9. März 2021 wurden durch eine Anfrage der Linksfraktion Rechtsverstöße der Bremer Behörden bei der Versammlungsanmeldung öffentlich. U.a. wurden Daten von Anmelder*innen unverhältnismäßig lange gespeichert. Die Anmelder*innen wurden nicht darauf hingewiesen, dass ihre Daten, an die Polizei oder den… Weiterlesen

Große Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: Am 31. Januar 2022 kam es im Rheinlandpfälzischem Kusel zu einem abscheulichen Verbrechen. In dieser Nacht wurden zwei junge Polizist:innen im Dienst erschossen. Ein Beschuldigter befindet sich wegen Mordes in Untersuchungshaft, gegen den anderen Beschuldigten wird unter… Weiterlesen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

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