Meine Anfragen

Perspektiven für den Kohleausstieg im Land Bremen

18. Juni 2017

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Nach Beschluss des Oberverwaltungsgerichts: Was passiert in Sachen OTB?

13. Juni 2017

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Bremen und Bremerhaven

10. Mai 2017

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Atomtransporte durch das Land Bremen seit dem 30. Juni 2014

31. Dezember 2016

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Wie geht es weiter bei der Klimapolitik?

19. Dezember 2016

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Umsetzung der gemeinsamen Vorschläge der Fraktionen im Abschlussbericht des „Ausschusses zur Prävention und Bekämpfung von Armut und sozialer Spaltung“ im Bereich Kinderarmut

27. September 2016

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

OTB und Schwerlastumschlag

17. September 2016

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Unveröffentlichte Gutachten und Stellungnahmen zum Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB)

14. Juni 2016

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.