Meine Anträge
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Unser Ziel ist, Menschen mit Behinderung oder eingeschränkter Mobilität eine möglichst unbeschwerte Teilhabe am Erlebnis Stadtfest und Weihnachtsmarkt zu ermöglichen. Weiterlesen
Antrag der Fraktion der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE auf Durchführung einer Aktuellen Stunde: Immer mehr Menschen mit Wohnsitz in Bremen oder Bremerhaven haben nicht die deutsche Staatsangehörigkeit. Aber auch ohne den deutschen Pass sind diese Menschen für uns keine Gäste oder gar Fremde, sondern Stadtbürger:innen und wichtige Teile… Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nicht erst die Corona-Pandemie hat einen Großteil der deutschen Krankenhäuser in eine finanzielle Notlage gebracht. Ursächlich hierfür ist nicht zuletzt das derzeitige Finanzierungssystem im stationären Bereich, in welchem somatische Krankenhäuser vorrangig nach… Weiterlesen
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und DIE LINKE: Nachdem es bei der Bürgerschaftswahl 2015 zu einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung von nur 50,2 Prozent gekommen war, hatte die Bürgerschaft in der 19. Wahlperiode einen nicht ständigen Ausschuss zur „Erhöhung der Wahlbeteiligung und Weiterentwicklung des Wahlrechts“… Weiterlesen
Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP: Eine starke demokratische Gesellschaft zeichnet sich durch eine hohe Beteiligung an freiheit-lichen Wahlen aus. Je höher die Beteiligung ist, desto stärker ist auch die Legitimation. Leider haben wir aktuell bei der letzten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gesehen, dass… Weiterlesen
Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen: Im Land Bremen wie auch in der Bundesrepublik Deutschland bildet ein gemäßigtes Klima die Grundlage für wirtschaftlichen Wohlstand und gesellschaftliche Stabilität. Moore leisten einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel, da lebende und wachsende Moore mehr… Weiterlesen
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, der SPD und der FDP: Weiterlesen